0. Stell Dir vor, es ist (richtige) Demokratie…

…  denn dass der  ‚Souverän‘ unseres Grundgesetzes nur bestimmen darf, wer über ihn bestimmen darf, ist zumindest unlogisch und damit auch irgendwie falsch  …  oder  …  ? 

Warum „Du“?

Die persönliche Anredeform soll verdeutlichen, dass die Bürger*innen von den Folgen einer Parlamentsentscheidung auch persönlich betroffen sind.

Ausserdem ist es natürlich eine kleine sprachliche Anlehnung an den alten Spruch:
„Stell Dir vor es ist Krieg … und keiner geht hin“.

Nicht nur einmal alle 4 Jahre am Wahltag, sondern immer dann, wenn es im Parlament um wichtige Dinge geht.

Beispielsweise:

• darüber, wer Kanzler*in werden soll,
• auch darüber, wofür Steuergelder ausgegeben werden,
• natürlich auch darüber, ob Grundeinkommen eingeführt, Kriegswaffen ausgeführt oder Bundeswehrsoldat*innen im In- und Ausland angeführt werden.
• und natürlich auch darüber, nach welchen Gesetzen Täter*innen den Richter*innen vorgeführt, wie Brandschutzvorschriften und Tierschutzgesetze durchgeführt, welche Lebensmittel und Medikamente abgeführt oder welche Daten, Fakten, Hintergründe und Informationen den Steuerzahler*innen zugeführt werden.

Nicht nur privat, in Hilfsvereinen oder anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen, sondern immer dann, wenn es im Parlament um wichtige Dinge geht.

Beispielsweise:

• dann, wenn es um staatliche Unterstützung förderungswürdiger Projekte geht,
• auch dann, wenn es um gute Beziehungen zu anderen Menschen geht,
• natürlich auch dann, wenn es um Hilfe für andere Länder/Staaten/Kontinente geht, sei sie technischer, medizinischer, finanzieller oder demokratiefördernder Art,
• und natürlich auch dann, wenn es um die übrigen Belange der Menschheit im Allgemeinen und Deutschlands im Besonderen geht.

Praktisch wollen die Parteiführungen nur nicht, dass dabei den Bitten der unparteiischen Bevölkerungsmehrheit (immerhin etwa 98 %) entsprochen wird! Doch von wem geht nochmal die Staatsgewalt aus? Von den Parteiführungen oder vom Volk? Und wenn sich das nicht ändert, braucht nur eine „Spezialpartei“ gegründet zu werden, die sich genau das als politisches Ziel setzt, nämlich die Interessenvertretung unparteiischer Menschen.

Das Motto dieser Partei könnte sein: „Unparteiische Kandidat*innen als Bürgerabgeordnete!“

Dass ‚Selbstbestimmte Demokratie‘ auf der Grundlage bestehender Gesetze verwirklicht werden kann, ist jedenfalls extrem hilfreich. Denn unzählige strukturelle Verbesserungsvorschläge von Politikwissenschaftlern, engagierten Einzelpersonen oder zivilgesellschaftlichen Organisationen landen im Papierkorb und wurden oder werden nicht wirklich verfolgt. Wer kann sich auch ernsthaft vorstellen, dass parteiische Abgeordnete/Parteiabgeordnete die bestehende Gesetzeslage abändern, um ihre eigene Machtposition zu verschlechtern?!

Selbstbestimme Demokratie sorgt

• dafür, dass Lobby-Einflüsse transparenter werden,
• auch dafür, dass die Eigeninteressen der Politiker*innen und Parteien, wie z. B. Profilierungsabsichten, persönliche Eitelkeiten oder Koalitionsabsprachen keine Auswirkungen auf parlamentarische Entscheidungen haben,
• natürlich auch dafür, dass Politiker*innen und Parteien nicht mehr als ‚Vormund‘ angesehen werden, sondern stattdessen als ‚Berater*innen‘,
• ebenso dafür, dass die Staatliche Gewaltenteilung wieder ihren Namen verdient. Nicht, dass es wie es bisher geschieht und die vorgesehene Aufteilung in: Gesetzgebung/Legislative, Regierung/Exekutive und Rechtsprechung/Judikative durch gleiche Parteizugehörigkeiten der handelnden Personen diskret ausgehebelt werden kann.

Selbstbestimme Demokratie – wesentliche Merkmale einer neuen Form der Demokratie in Deutschland

1. Die wahlberechtigten Bürger*innen dürfen sich selbst aussuchen, wer für sie auf der Landesliste einer Partei zur Wahl kandidieren soll (bisher geben die Parteien ihnen die Kandidat*innen vor).
2. Die Wähler*innen müssen sich am Wahltag nicht pauschal für 4 Jahre im voraus für das ‚relativ geringste Übel‘ entscheiden. Zudem entfällt das (für sie unkalkulierbare) ‚Koalitions-Lotto‘. Stattdessen können sie 4 Jahre lang jeweils über die relativ beste Lösung abstimmen.
3. Es werden regelmäßig stattfindende Versammlungen für alle politisch interessierten/engagierten Bürger*innen abgehalten. Beispielsweise organisiert von den Volkshochschulen/VHS, einem ‚Verband für neue Demokratie‘, einer ‚Stiftung für politische Selbstbestimmung‘ oder dem ‚Bundesamt für bürgernahe Demokratie‘.
4. Im Rahmen dieser Versammlungen (= Bürgerparlamente/BüPa) werden wichtige parlamentarische Fragestellungen abgeklärt, abgewogen und es wird über sie abgestimmt. Das Abstimmungsergebnis ist ein ‚Qualifizierter Bürger-Entscheid‘ (= ‚QBE‘).
5. Wer will, kann beim ‚QBE‘ selbst mit abstimmen. Wer das nicht will, kann den ‚qualifizierten Bürger*innen‘ (also den politisch interessierten/engagierten ‚Leuten wie Du und ich‘) mindestens ebenso vertrauen wie den Parteien.
6. Im Parlament wird anteilige Fraktionsdisziplin zugunsten des ‚QBE‘ ausgeübt und nicht mehr einheitliche Fraktionsdisziplin zugunsten der Entscheidung einer Partei.
7. Parteien und deren Funktionsträger*innen sind nicht mehr stellvertretender Vormund der Bürger*innen, sondern stattdessen deren Ideengeber und Berater.
8. Koalitionsabsprachen, -vereinbarungen oder -verträge werden überflüssig, weil nicht die Abgeordneten einer mühsam konstruierten Regierungskoalition über vorher abgesprochene Dinge entscheiden (was streng genommen den Sinn des Parlaments entwertet), sondern alle politisch interessierten/engagierten Bürger*innen Deutschlands.
   Sie tun dies dann auch stellvertretend für jene Menschen, die eben kein Interesse/keine Zeit/keine Lust/keinen Anlass/keine Veranlagung haben, sich mit Politik zu beschäftigen.

Der Prozess im Detail als PDF:

Selbstbestimmte Demokratie will, dass die Menschen auch politisch über sich selbst bestimmen können. So, wie es privat bereits errreicht ist.

Warum?

Die weltweit praktizierten Modelle fremdbestimmter Demokratie sind nicht geeignet, selbstverantwortliches Denken und Handeln zu fördern (vielleicht bis auf die Schweiz ?). Weder bei den Politiker*innen, noch bei den Bürger*innen.

Und natürlich, weil es die wichtigste Aufgabe einer Demokratie ist, „böse“ Egoist*innen von der Macht über „gute“ Egoist*innen fernzuhalten.